Sehr erfreuliche Rechnung 2025 – jetzt gezielt investieren und Standort stärken

Die FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn nimmt die Rechnung 2025 sehr erfreut zur Kenntnis. Mit einem Überschuss von 91,6 Mio. Franken fällt sie deutlich besser aus als erwartet: Budgetiert war ein Defizit von 98,2 Mio. Franken, was einer Verbesserung von rund 190 Mio. Franken entspricht. Dies bestätigt, dass sich eine konsequente Finanzpolitik auszahlt. Gleichzeitig zeigt der neue IAFP 2027–2030, dass weiterhin sorgfältige Prioritätensetzung gefragt ist.

Die positive Entwicklung ist kein Zufall. Sie ist das Ergebnis einer konsequenten Finanzpolitik und einer disziplinierten Haushaltsführung. Zum guten Ergebnis beigetragen haben auch Sondereffekte wie höhere Steuereinnahmen, die Ausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank sowie Entwicklungen im nationalen Finanzausgleich.

Mit der Rechnung 2025 zeigt sich, dass der Kanton Solothurn finanziell auf einem soliden Fundament steht. Der deutlich bessere Abschluss als budgetiert unterstreicht die insgesamt robuste Entwicklung der Kantonsfinanzen. «Das Ergebnis unterstreicht: Wir müssen zwingend an der konsequenten Finanzpolitik und der disziplinierten Haushaltsführung festhalten, gerade in wirtschaftlich anspruchsvolleren Zeiten», sagt Parteipräsidentin Sabrina Weisskopf.

Schuldenabbau und Eigenkapital: Fortschritte der letzten Jahre sichern
Der Blick auf die Entwicklung der vergangenen zehn Jahre fällt ebenfalls positiv aus. In den letzten zehn Jahren konnte die Nettoverschuldung um rund 550 Millionen Franken abgebaut werden. Sie beträgt per Ende 2025 noch 864,2 Mio. Franken. Gleichzeitig ist das Eigenkapital auf über 800 Mio. Franken angewachsen.

Ein bedeutender Teil der verbleibenden Verschuldung ist historisch bedingt und steht im Zusammenhang mit der Ausfinanzierung der Pensionskasse. Dieser Anteil beläuft sich auf rund 790 Millionen Franken und macht damit den Grossteil der Verschuldung aus.

IAFP 2027–2030: verbesserte Perspektiven richtig einordnen
Der neue IAFP 2027–2030 zeigt gegenüber der bisherigen Planung eine klare Verbesserung. Während im früheren IAFP 2026-2029 noch jährliche Defizite von über 100 Mio. Franken erwartet wurden, fällt das Defizit für 2027 mit rund 68 Mio. Franken deutlich tiefer aus und reduziert sich in den Folgejahren weiter. Diese Entwicklung ist vor allem auf höhere Einnahmen zurückzuführen, insbesondere aus dem Finanzausgleich und aus Steuern. Für die FDP ist das erfreulich. Gleichzeitig bleiben die strukturellen Herausforderungen bestehen: In den späteren Planjahren resultieren weiterhin Defizite, und die Verschuldung nimmt wieder zu. Umso wichtiger ist eine konsequente Zurückhaltung bei den Ausgaben.

Gezielt investieren und Standort stärken
«Es ist absolut zwingend, dass der Kanton auch künftig gezielt in Infrastruktur, Bildung und Standortqualität investiert. Nur so bleibt unser Wirtschaftsstandort attraktiv für innovative Unternehmen», sagt Daniel Probst, Mitglied der Finanzkommission und Direktor der Solothurner Handelskammer. Gerade in einem zunehmend kompetitiven Umfeld ist es wichtig, dass Solothurn Schritt hält und in seine Zukunft investiert.

Klar ist: Zusätzliche Belastungen für Bevölkerung und Wirtschaft sind keine Option. Vielmehr gilt es, durch eine konsequente Ausgabenpolitik und effiziente Strukturen Spielraum zu schaffen. «So sind mittelfristig steuerliche Entlastungen für die Einwohnerinnen und Einwohner sowie für unsere KMU möglich», so Probst.